Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

EDV-Service Meinhold
Weischlitzer Str. 19a
08527 Plauen

gültig ab dem 27.06.2006

I. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem EDV-Service Meinhold, vertreten durch Thomas Meinhold. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder e-Mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

II. Angebote

Alle Angebote die das Webdesign betreffen sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die jeweils gültige Preisliste und die im individuellen Angebot genannten Preise.

III. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per e-Mail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden vom EDV-Service Meinhold durch schriftliche Auftragsbestätigung per e-Mail oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen durch e-Mail oder Formularversand sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

IV. Weitergeleitete Aufträge

Wenn ein Auftrag, seinem Inhalt nach, typischerweise in der Form ausgeführt wird, dass der EDV-Service Meinhold einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der EDV-Service Meinhold den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. In diesen oben genannten Fällen beschränkt sich die Haftung des EDV-Service Meinhold auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des beauftragten Dritten.

V. Rücktrittsrecht

Der EDV-Service Meinhold ist berechtigt auch während der Auftragsdurchführung und bei Rückzahlung der vollen Kaufsumme vom Vertrag zurückzutreten. Dies ist insbesondere möglich, wenn Mitarbeiter das Unternehmen verlassen und dadurch wichtiges Know How zur Durchführung der Projekte nicht mehr zur Verfügung steht. Ebenso wenn die Durchführung für die Firma aus anderen Gründen nicht mehr möglich ist.

VI. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist der EDV-Service Meinhold berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen und anfallende Mahngebühren zu erheben.
Die vom EDV-Service Meinhold erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in seinem Eigentum.

VII. Eigenwerbung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der EDV-Service Meinhold die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Webseite ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch den EDV-Service Meinhold bearbeiteten Webseite des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet dem EDV-Service Meinhold an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Webseite zu setzen.

VIII. Haftungsausschluss

Der EDV-Service Meinhold übernimmt keine Haftung für die Inhalte und der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Des Weiteren übernehmen wir keine rechtliche Verantwortung, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.

IX. Urheberrecht

Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom EDV-Service Meinhold erstellte Objekte (Webseiten, Skripte, Programme, Grafiken) bleibt allein beim EDV-Service Meinhold. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Webseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des EDV-Service Meinhold nicht gestattet.

X. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages oder Auftrags, Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung (Registrierung) und / oder Änderung einer Domain notwendig sind.

XI. Schlussbestimmungen (salvatorische Klausel)

Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Sollten in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder in weiteren vertraglichen Vereinbarungen, unwirksame Bestimmungen enthalten sein, bleiben alle übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die unwirksamen Bestimmungen müssen dann durch rechtswirksame Bestimmungen, die den gleichen Sinn haben, ersetzt werden.